Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Freiburg

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Inhalt: Staatsverträge

Übersicht Oberrheinanreiner

Der Oberrhein umfasst im Zuständigkeitsbereich des WSA Freiburg die deutsch-französische Grenzstrecke zwischen dem Dreiländereck bei Basel (CH) bis Lauterburg (F).

Wesentliche Arbeiten an der Wasserstraßeninfrastruktur des Oberrheins werden daher grenzübergreifend zwischen den drei Anrainerstaaten Schweiz, Frankreich und Deutschland abgestimmt. Vor allem durch die in der Mitte der Wasserstraße verlaufende deutsch-französische Staatsgrenze ergeben sich dabei besondere Anforderungen.

Die Grundsätze der Zusammenarbeit sowie auch die Kompetenzen und Pflichten der einzelnen Anrainerstaaten sind in Staatsverträgen festgelegt und sind auch bei der Aufgabenerledigung durch das WSA Freiburg zu beachten. Nachfolgend sind die für das WSA Freiburg relevanten Verträge aufgeführt:

Zudem ergibt sich aus den Verträgen eine Mitarbeit des WSA Freiburg in zahlreichen internationalen Gremien, wie z.B. dem deutsch-französischen Ausschuss A (zuständig für die Strecke zwischen Basel und Straßburg) und der deutsch-französischen Ständigen Kommission (zuständig für die Strecke zwischen Kehl/Straßburg und Neuburgweier/Lauterburg) und den jeweils zugehörigen permanenten Arbeitsgruppen.

Sofern die Rheinschifffahrt durch die Arbeiten direkt betroffen ist, ist auch die Zustimmung durch die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) in Straßburg einzuholen.